Straßennetz

Wem gehören eigentlich die ganzen Straßen? Weit über 80 Prozent aller Straßen in Deutschland sind in den Händen der Kommunen und Kreise. Schätzungen zufolge sind das in Deutschland etwa 420.000 Kilometer Stadt- und Gemeindestraßen sowie fast 100.000 Kilometer Kreisstraßen. Hinzu kommt ein im Vergleich verschwindend geringer Anteil von knapp 90.000 Kilometer Landes- und Bundesstraßen. Viele […]

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Haushaltssatzung

Wann entscheidet die Kommune eigentlich über Ausgaben? Anders als in der Privatwirtschaft darf eine Kommune nur dann Aufträge auslösen, wenn diese zuvor im Haushalt der Kommune von der Politik beschlossen wurden. Üblicherweise legt die Verwaltung dafür im Spätsommer einen Vorschlag für den Haushaltsplan des kommenden Jahres vor. Dieser wird im Herbst eines jeden Jahres (Ausnahme: […]

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Mysterium Vergaberecht

Wie ist das mit den 3 Angeboten? Kommunen sind zu einem Höchstmaß an Transparenz verpflichtet. Je nach Wert der Gesamtleistung müssen Kommunen sich an EU-Vergaberecht beziehungsweise an nationales Vergaberecht halten. Der sogenannte obere Schwellenwert (Kartellrecht, EU-Vergaberecht) beginnt etwa bei Dienstleistungen und Lieferungen sowie freiberuflichen Leistungen bei einem Gesamtwert von 209.000 Euro. Öffentliche, nationale Ausschreibungen sind […]

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Investitionen von Kommunen

Wofür gibt die Kommune eigentlich ihr Geld aus? Wie Kommunen an ihr Geld kommen haben wir bereits im Beitrag „Das liebe Geld“ erläutert. Hier möchten wir kurz erklären, was die Kommunen mit diesem Geld machen: Rund 215 Milliarden Euro betragen die Gesamtausgaben der Städte und Gemeinden im laufenden Jahr. Trotz eines enormen Sanierungsstaus in diesem […]

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Das liebe Geld

Wie finanziert sich die Kommune? Deutschlands Städte und Gemeinden bekommen ihr Geld aus drei Quellen: Es gibt örtliche Gebühren und Beiträge – etwa für die Müllabfuhr oder die Einnahmen aus der Hundesteuer. Sie machen aber nur einen relativ geringen Teil der Gesamteinnahmen aus. Darüber hinaus sind es vor allem die Steuereinnahmen, auf die Bürgermeister, Kämmerer […]

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