Straßennetz

Wem gehören eigentlich die ganzen Straßen? Weit über 80 Prozent aller Straßen in Deutschland sind in den Händen der Kommunen und Kreise. Schätzungen zufolge sind das in Deutschland etwa 420.000 Kilometer Stadt- und Gemeindestraßen sowie fast 100.000 Kilometer Kreisstraßen. Hinzu kommt ein im Vergleich verschwindend geringer Anteil von knapp 90.000 Kilometer Landes- und Bundesstraßen. Viele […]

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Interkommunale Kooperation

Wie arbeiten die Kommunen eigentlich zusammen? In unserem Beitrag „Landkreise“ haben wir bereits erläutert, wie eine Zusammenarbeit von unterschiedlichen Kommunen aussehen kann. Hier möchten wir Ihnen kurz erklären, wie Kommunen noch zusammenarbeiten: Gerade in kleineren Gemeinden macht es wenig Sinn, sämtliches Know-how durch eigene Mitarbeiter vor Ort zur Verfügung zu stellen. So lohnt sich eine […]

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Haushaltssatzung

Wann entscheidet die Kommune eigentlich über Ausgaben? Anders als in der Privatwirtschaft darf eine Kommune nur dann Aufträge auslösen, wenn diese zuvor im Haushalt der Kommune von der Politik beschlossen wurden. Üblicherweise legt die Verwaltung dafür im Spätsommer einen Vorschlag für den Haushaltsplan des kommenden Jahres vor. Dieser wird im Herbst eines jeden Jahres (Ausnahme: […]

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Mysterium Vergaberecht

Wie ist das mit den 3 Angeboten? Kommunen sind zu einem Höchstmaß an Transparenz verpflichtet. Je nach Wert der Gesamtleistung müssen Kommunen sich an EU-Vergaberecht beziehungsweise an nationales Vergaberecht halten. Der sogenannte obere Schwellenwert (Kartellrecht, EU-Vergaberecht) beginnt etwa bei Dienstleistungen und Lieferungen sowie freiberuflichen Leistungen bei einem Gesamtwert von 209.000 Euro. Öffentliche, nationale Ausschreibungen sind […]

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Investitionen von Kommunen

Wofür gibt die Kommune eigentlich ihr Geld aus? Wie Kommunen an ihr Geld kommen haben wir bereits im Beitrag „Das liebe Geld“ erläutert. Hier möchten wir kurz erklären, was die Kommunen mit diesem Geld machen: Rund 215 Milliarden Euro betragen die Gesamtausgaben der Städte und Gemeinden im laufenden Jahr. Trotz eines enormen Sanierungsstaus in diesem […]

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Das liebe Geld

Wie finanziert sich die Kommune? Deutschlands Städte und Gemeinden bekommen ihr Geld aus drei Quellen: Es gibt örtliche Gebühren und Beiträge – etwa für die Müllabfuhr oder die Einnahmen aus der Hundesteuer. Sie machen aber nur einen relativ geringen Teil der Gesamteinnahmen aus. Darüber hinaus sind es vor allem die Steuereinnahmen, auf die Bürgermeister, Kämmerer […]

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Pflichtaufgaben und Freiwilliges

Was dürfen Kommunen eigentlich? Wenig Mitspracherecht haben die Kommunalvertreter bei den sogenannten „Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung“ – etwa beim Personalausweis müssen sie die Vorgaben des Bundes 1:1 umsetzen Mehr Möglichkeiten gibt es bei den „Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis“ – etwa beim öffentlichen Personennahverkehr. Die Aufgabe müssen die Städte und Gemeinden erfüllen, WIE sie das […]

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Kommunen in Deutschland

Wer ist das eigentlich? In Deutschland gibt es rund 11.000 Städte und Gemeinden. Dabei haben nicht alle Gemeinden eine eigene Verwaltung („Einheits-oder Verbandsgemeinde“) Viele arbeiten in Verwaltungskooperationen zusammen. Diese haben je nach Bundesland unterschiedliche Bezeichnungen und Kompetenzen. Gemeinden haben weniger Kompetenzen als Städte, auch hier gibt es je nach Bundesland unterschiedliche Aufgabenverteilungen. Rund 60 Prozent […]

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