Kommunen spielen eine wichtige Rolle bei der Bereitstellung der Daseinsvorsorge für ihre Bürger. Daseinsvorsorge bezieht sich auf die grundlegenden Dienstleistungen und Einrichtungen, die für das tägliche Leben notwendig sind, wie Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Krankenhausversorgung und vieles mehr. Es ist wichtig zu verstehen, welche Aufgaben Kommunen als Muss-Aufgaben und welche als Kann-Aufgaben übernehmen müssen oder können. Die […]
In den letzten 5-10 Jahren haben einige Aufgaben von Kommunen an Bedeutung gewonnen, darunter: Klimaschutz und Umweltschutz: Mit dem wachsenden Bewusstsein für den Klimawandel und den Schutz der Umwelt haben Kommunen eine zunehmend wichtige Rolle bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen und zur Förderung von erneuerbaren Energien übernommen. Integration und Migration: Mit […]
In Deutschland sind die Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise) für eine Vielzahl von Aufgaben verantwortlich. Einige dieser Aufgaben sind verfassungsrechtlich festgelegt und andere werden durch Gesetze oder Verordnungen vorgegeben. Einige wichtige Aufgaben einer Kommune sind: Schulwesen: Die Kommunen sind für die Errichtung und den Betrieb von Schulen sowie die Beschäftigung von Lehrkräften verantwortlich. Sozialwesen: Die Kommunen […]
Was dürfen Kommunen eigentlich? Wenig Mitspracherecht haben die Kommunalvertreter bei den sogenannten „Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung“ – etwa beim Personalausweis müssen sie die Vorgaben des Bundes 1:1 umsetzen Mehr Möglichkeiten gibt es bei den „Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis“ – etwa beim öffentlichen Personennahverkehr. Die Aufgabe müssen die Städte und Gemeinden erfüllen, WIE sie das […]