Kommunen spielen eine entscheidende Rolle im föderalistischen System Deutschlands. Sie sind die unmittelbare Verwaltungsebene für die Bürger und tragen wesentlich dazu bei, das politische System und die Gesellschaft zu organisieren und zu gestalten. Kommunen sind für eine Vielzahl von Aufgaben verantwortlich, wie zum Beispiel die Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen wie Schulen, Straßen und öffentlichen Verkehrsmitteln, […]
Wem gehören eigentlich die ganzen Straßen? Weit über 80 Prozent aller Straßen in Deutschland sind in den Händen der Kommunen und Kreise. Schätzungen zufolge sind das in Deutschland etwa 420.000 Kilometer Stadt- und Gemeindestraßen sowie fast 100.000 Kilometer Kreisstraßen. Hinzu kommt ein im Vergleich verschwindend geringer Anteil von knapp 90.000 Kilometer Landes- und Bundesstraßen. Viele […]
Wie arbeiten die Kommunen eigentlich zusammen? In unserem Beitrag „Landkreise“ haben wir bereits erläutert, wie eine Zusammenarbeit von unterschiedlichen Kommunen aussehen kann. Hier möchten wir Ihnen kurz erklären, wie Kommunen noch zusammenarbeiten: Gerade in kleineren Gemeinden macht es wenig Sinn, sämtliches Know-how durch eigene Mitarbeiter vor Ort zur Verfügung zu stellen. So lohnt sich eine […]
Wann entscheidet die Kommune eigentlich über Ausgaben? Anders als in der Privatwirtschaft darf eine Kommune nur dann Aufträge auslösen, wenn diese zuvor im Haushalt der Kommune von der Politik beschlossen wurden. Üblicherweise legt die Verwaltung dafür im Spätsommer einen Vorschlag für den Haushaltsplan des kommenden Jahres vor. Dieser wird im Herbst eines jeden Jahres (Ausnahme: […]
Wofür gibt die Kommune eigentlich ihr Geld aus? Wie Kommunen an ihr Geld kommen haben wir bereits im Beitrag „Das liebe Geld“ erläutert. Hier möchten wir kurz erklären, was die Kommunen mit diesem Geld machen: Rund 215 Milliarden Euro betragen die Gesamtausgaben der Städte und Gemeinden im laufenden Jahr. Trotz eines enormen Sanierungsstaus in diesem […]
Was dürfen Kommunen eigentlich? Wenig Mitspracherecht haben die Kommunalvertreter bei den sogenannten „Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung“ – etwa beim Personalausweis müssen sie die Vorgaben des Bundes 1:1 umsetzen Mehr Möglichkeiten gibt es bei den „Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis“ – etwa beim öffentlichen Personennahverkehr. Die Aufgabe müssen die Städte und Gemeinden erfüllen, WIE sie das […]